Seit ungefähr einem Jahr gibt es in Attac die sogenannte Antisemitismus-Diskussion. Eine Diskussion, inwieweit es antisemitisches Gedankengut in und um Attac gibt und ob es durch Attac gefördert wird. Diese Diskussion kulminiert punktuell bei Veranstaltungen, wie z.B. beim Aachener-Ratschlag im Herbst 2003, oder in Arbeitsgruppen, wie dem AK gegen Antisemitismus in Köln und der AG zum Thema Antisemitismus der Attac-Hochschulgruppe an der Humboldt-Universität Berlin.
Unsere AG zum Thema Antisemitismus ist als Teil dieser Auseinandersetzung entstanden. Wir beschäftigen uns nun seit ungefähr einem Jahr mit dem Thema. Neben dem Studium vieler verschiedener Texte und der Erarbeitung verschiedener Erklärungsansätze zum Thema haben wir uns am Attac-Workshop zu Thema Antisemitismus und Nahostkonflikt (Hannover, Februar 2004) beteiligt.
Die Antisemitismus-Diskussion wird in Attac immer noch kontrovers, aber auch unstrukturiert geführt. Verschiedene Herangehensweisen an das Thema und unklare Begriffe führen regelmäßig zu Missverständnissen und hitzigen Debatten. Es fehlt an einer breiten und sachlichen Beschäftigung mit diesem Thema in Attac.
Dieser Reader soll eine solche Beschäftigung fördern. Er soll auch bisher Unbeteiligten einen Einstieg ins Thema ermöglichen und zur kritischen Reflexion des Handelns von Attac anregen. Diesem kritischen Hinterfragen fühlen wir uns insbesondere als Teil von attacCampus verpflichtet.
Mittlerweile erschien auch einen Reader des wissenschaftlichen Beirats von Attac zum Thema Antisemitismus. Da beide Reader fast zeitgleich erschienen sind, stellt diese Textsammlung keine inhaltliche Bezugnahme dar, auch wenn wir einzelnen Beiträgen kritisch gegenüberstehen. Wir hoffen, dass beide Reader zur Diskussion beitragen.
Der Beginn der Antisemitismus-Diskussion liegt ungefähr um den Jahreswechsel 2002/2003, als die Vorbereitungen für den Aktionstag gegen den bevorstehenden Irak-Krieg am 15. Februar 2003 auf Hochtouren liefen. Als Mobilisierungsaktion sollte die sogenannte Attac-Friedenstour dienen, die in mehreren Städten statt fand. Auf einigen dieser Veranstaltungen äußerten sich PodiumsteilnehmerInnen in unakzeptabler Weise. Yvonne Ridley sprach von den „heroischen Kämpfern der Intifada“ und Alfonso de Vito zog einen Vergleich zwischen den Massakern von Sabra und Shatila und den Ereignissen im Warschauer Ghetto 1943. Thematisch war der Auslöser also der Nahostkonflikt.
Ein zweiter Diskurs tut sich mit der Finanzmarktkritik auf. Es wird Attac vorgeworfen, durch den Fokus auf die Finanzmärkte eine eingeengte (bzw. falsche) Kritik am Kapitalismus zu üben, die die Gefahr berge, antisemitische Reflexe hervorzurufen. Diese Reflexe speisen sich wiederum aus der historischen Zuschreibung „Juden = Spekulanten“. Die Kritik wurde sehr scharf aus dem sogenannten antideutschen Lager geäußert, aber auch aus anderen Richtungen. Um diese Frage fand bisher keine wesentliche Auseinandersetzung in Attac statt.
Des Weiteren gibt es eine Auseinandersetzung über die Verwendung von Symbolen im politischen Raum. So wurde an einem Plakat, das auf dem Aachener Ratschlag zu sehen war und einen dicken Kapitalisten auf einem Geldsack neben einem blonden Arbeiter zeigte, kritisiert, dass die Nähe zur NS-Propaganda unverkennbar sei. Sogar die ZEIT schrieb darüber: „Wenn über ‚das Finanzkapital’ oder ‚die Wall Street’ geraunt wird, ruft dies das alte Vorurteil vom geldgierigen Juden wach. Etliche Globalisierungskritiker erliegen der Versuchung, für unübersichtliche Entwicklungen Sündenböcke verantwortlich zu machen.“ (Die Zeit vom 23.10.2003). Ein weiterer Fall, der innerhalb von Attac Kontroversen auslöste, war eine 5m-hohe „Kapitalisten-Puppe“ mit Zigarre und Melone, die auf der Demonstration am 3.4.2004 beim europaweiten Aktionstag gegen Sozialabbau eingesetzt wurde. Hauptvorwurf war hier die unzulässige Personalisierung von Kapitalismuskritik, die suggeriert, dass eine Gruppe von Personen hinter den Phänomenen des Kapitalismus stecke.
Offensichtlich ist die Antisemitismus-Diskussion facettenreich und komplex. Wir wollen uns daher in diesem Reader auf das Thema Antisemitismus im engeren Sinne beschränken und die Israel-Palästina-Problematik weitgehend ausklammern.
Von wesentlicher Bedeutung für die Beschäftigung mit Antisemitismus ist die Analyse von Schnittstellen zwischen linker und rechter Gesellschaftskritik. Es hat in der Vergangenheit immer wieder Versuche von rechten Gruppierungen gegeben, an linke Positionen anzuknüpfen. In letzter Zeit ist auch die globalisierungskritische Bewegung verstärkt davon betroffen. Beispielsweise tauchten auf Demonstrationen in München und Halle, an denen Attac teilnahm, auch Nazis auf. Im Frankfurter Bündnis gegen Cross-Border-Leasing wirkte eine rechte Organisation zumindest anfänglich mit. Am 1. Mai marschierten in Berlin NPD und Freie Kameradschaften unter dem Motto „Volksgemeinschaft statt Globalisierungswahn“ und zeigten, wie leicht linke Globalisierungskritik umgedeutet werden kann. Die aktive Abgrenzung zu rechten Ideologien liegt in der Verantwortung der Linken, also auch von Attac. Dabei reicht es nicht aus, lediglich auf den Missbrauch der eigenen Symbole oder Diskurse durch Rechte zu verweisen und sich als Opfer von Vereinnahmung darzustellen. Vielmehr gilt es, die Flanke nach rechts zu schließen und eine Vereinnahmung durch eindeutige Positionierungen aktiv zu verhindern. Dazu reicht oft ein inhaltlicher Zusatz, z.B. gegen Geschichtsrevisionismus. Insbesondere hier muss unserer Ansicht nach das kritische Bewusstsein bei Attac noch deutlich geschärft werden.
Antisemitismus ist eine gesellschaftliche Erscheinung, die auch heute auftritt und die jederzeit und überall entschieden bekämpft werden muss. Attac als eine Bewegung mit emanzipatorischem Anspruch als ein Raum des politischen Diskurses kann und darf sich dieser Verantwortung nicht entziehen. Wenn also der Vorwurf des Antisemitismus gegenüber Attac geäußert wird, dann ist eine selbstkritische Haltung angebracht. Die Politik von Attac sowie das Verhalten einzelner Mitglieder müssen kritisch hinterfragt und ggf. korrigiert werden. Erst dann kann mensch den erhobenen Vorwurf bewerten und ihm gegebenenfalls auch sachlich entgegentreten.
Die Reaktion auf die Vorwürfe ist jedoch meist eine ganz andere. Wird Attac kritisiert oder angegriffen, reagieren die Meisten mit persönlicher Betroffenheit und reflexartiger Zurückweisung des Vorwurfs. Eine Abwehrhaltung ist im Allgemeinen Teil der Problematik von Antisemitismus, da es gerade im deutschen Kontext kaum einen schwereren Vorwurf gibt. Darüber hinaus identifizieren sich Menschen mit Attac als emanzipatorischem Projekt, welches sich gerade gegen derartige Ideologien wendet. Oft werden aber Vorwürfe und das Thema Antisemitismus allgemein im Zusammenhang mit „den Antideutschen“ gesehen. Es wird geradezu ein Feindbild gemalt, das immer herhalten muss, wenn Attac kritisiert wird. Dies dient oft dazu, sich in der Ablehnung „der Antideutschen“ zu einen und so der inneren Diskussion zu entfliehen. Dieser Kurzschluss ist nicht nur falsch, weil es die Antideutschen gar nicht gibt und Einige durchaus differenziert argumentieren, sondern auch inhaltlich kontraproduktiv, da er die konstruktive Debatte behindert.
Auch in der attacCampus-Gruppe an der HU war die Situation nicht anders. Wir wurden im Sommer 2003 das erste Mal mit dem Vorwurf konfrontiert. Im studentischen Spektrum an der HU wurden wir insbesondere von antideutscher Seite, die auch sonst nicht gut auf Attac zu sprechen ist, angegriffen. Dem ersten Schock folgte rasch ein Nicht-mehr-ernst-nehmen des Vorwurfs. Im kleinen Kreis der Campus-Gruppe machten wir uns sogar zeitweise über den inflationären Gebrauch des Vorwurfs lustig. Dieses Abwehrverhalten lag auch daran, dass wir den Vorwurf als ungeheuerlich und sehr gravierend empfanden. Insofern war dieser leichtfertige Umgang weder dem Vorwurf selbst noch unserem Anspruch angemessen. So entstand aus dem Bedürfnis nach einer besseren – und das musste heißen inhaltlichen - Beschäftigung mit dem Thema letztlich die Arbeitsgruppe zum Thema Antisemitismus.
In der Auseinandersetzung mit dem Thema haben wir festgestellt, wie vielschichtig Antisemitismus ist. Unsere Erfahrung hat gezeigt, dass aus Problemen auf der inhaltlichen Ebene, auf der verschiedene Konzepte und Begriffe unvermittelt nebeneinander stehen und deren Vermittlung nicht gelungen ist, auch viele Probleme aus der Form der Debatte resultieren. Den WarnerInnen vor den Gefahren des Antisemitismus etwa selbst Antisemitismus vorzuwerfen, weil sie antisemitische Denkstrukturen benennen und offen legen, ist nicht nur absurd, sondern verkennt auch gesellschaftlich tatsächlich vorhandene antisemitische Potentiale. Unsere gesammelten Erfahrungen wollen wir mit Hilfe dieses Readers gerne anderen Attacies zur Verfügung stellen.
Aufbau und Inhalt des Readers sind an den Problemstellungen orientiert. Zuerst sollen einige Begriffe geklärt werden, um eine terminologische Grundlage für die weitere Lektüre zu schaffen. Es folgt ein Text zu Antisemitismustheorie im Allgemeinen, anschließend ein Abschnitt zur Antisemitismusdiskussion in Attac sowie zwei Grundlagentexte zum Diskurs „verkürzte Kapitalismuskritik“. Als Letztes wollen wir einen kleinen Ausblick in die Themen „Neuer Antisemitismus“ und „Antizionismus“ geben.
Den Texten sind jeweils kurze Erläuterungen bzw. Kontextualisierungen unsererseits voran gestellt, um der LeserInnenschaft eine bessere Einordnung zu ermöglichen.
Wir hoffen, einen konstruktiven Beitrag zum Diskurs beisteuern zu können, und wünschen eine anregende Lektüre.
Die
AG zum Thema Antisemitismus bei attacHU